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Impressum-Informationen

Leitfaden des Bundesministeriums der Justiz zur gesetzlich vorgeschriebenen Anbieterkennzeichnung

Der folgende Text stammt vom Bundesministerium der Justiz. Bemerkenswert ist der abschließende Hinweis, dass der Leitfaden nicht rechtsverbindlich ist. Dieser Hinweis ist juristisch korrekt und bedeutet, dass der Gesetzgeber selbst nicht ganz genau erklären kann, was in den geltenden Gesetzen steht. Alle Risiken, die sich aus möglichen Unklarheiten der Gesetze ergeben, müssen die betroffenen Personen tragen. Der Gesetzgeber haftet für gar nichts, sondern stellt seine Erläuterungen unter das wohlklingende Motto: Abmahnungen vermeiden - mehr Rechtssicherheit:

Wann besteht eine Anbieterkennzeichnungspflicht? Welche Angaben sind im Impressum zu machen und wie ist dieses zu gestalten?

Unser Leitfaden klärt über diese Fragen auf und hilft Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt, ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) nach den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) zu gestalten. Unternehmen, die Waren und Dienste im Internet anbieten, können jetzt auf einen Blick erkennen, was sie bei der Selbstauskunft nach dem Telemediengesetz zu beachten haben. Damit trägt der Leitfaden in einem Bereich, in dem Abmahnungen häufig vorkommen, zur Rechtssicherheit bei. Dies kann zwar im Einzelfall eine rechtliche Beratung nicht ersetzen, hilft aber, die bestehenden Pflichten überhaupt zu erkennen.

Bitte beachten Sie, dass sich die nachfolgenden Hinweise auf die Kennzeichnungspflichten beziehen, die sich aus dem Telemediengesetz ergeben. Im Einzelfall können auch weitergehende Informationspflichten mit unterschiedlichen Rechtsfolgen bestehen, die hier nicht behandelt werden. Dazu zählen beispielsweise Kennzeichnungspflichten nach § 55 des Rundfunk-Staatsvertrags oder bei Fernabsatzverträgen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

Leitfaden zur Anbieterkennzeichnung (PDF, 65 KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Der Leitfaden soll Ihnen als Orientierungshilfe dienen, rechtsverbindlich ist er nicht.

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